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TTIP-Gegner im Landl
Oberösterreich ist eines der größten Widerstandsnester gegen das geplante transatlantische Handelsabkommen TTIP. Aus 80 Gemeinden kommt schon Protest. Auch im Landl haben innerhalb weniger Monate 14 Kommunen eine Resolution des Gemeinderates gegen den Freihandel mit den USA verabschiedet.
TTIP - vier Buchstaben spalten die EU. Seit zwei Jahren verhandelt die Europäische Gemeinschaft mit den USA eine Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft mit dem Ziel eines einheitlichen Wirtschaftsraums für etwa 800 Millionen Verbraucher.
Die Erwartungen an TTIP sind gespalten. Die einen sehen die Chance auf mehr Arbeitsplätze und bessere Absatzmöglichkeiten, die anderen befürchten Deregulierungen mit dem Verlust heimischer Qualitätsstandards. „Wenn man eine Gesellschaft stabiler machen will, dann sind solche Abkommen das Falsche,” sagt Gernot Almesberger. Der Linzer Landschaftsplaner ist der Sprecher von Oberösterreichs Initiativplattform „TTIP stoppen”. Und er freut sich, „denn im gallischen Dorf Österreich ist Oberösterreich das gallischste.”
38 oberösterreichische Organisationen haben sich gegen TTIP vereinigt. Ihre Aufklärungsarbeit trägt Früchte. 80 Gemeinden in Oberösterreich haben sich bereits in Resolutionen gegen die TTIP-Pläne ausgesprochen.
Die TTIP-Gegner haben die größte Angst vor einer Diktatur der Konzerne, die für den Streitfall auf private Schiedsgerichte statt öffentliche Gerichte pochen. „So würde die demokratische Mitbestimmung und der Einfluss der gewählten Regierungen völlig ausgehöhlt,” warnt Benno Hanner, Linzer Gründungsmitglied der Anti-TTIP-Bewegung. Er weiß, dass es durch den umstrittenen Freihandelsvertrag „auch bei uns Gewinner geben würde, aber die Mehrheit ist auf der Verliererseite”.
Zu den größten Verlierern könnte die heimische Landwirtschaft zählen. Hormonfleisch, Gentechnik… würden unsere Agrarstruktur stark belasten oder gar zerstören, Kleinbauern wären noch mehr existenzgefährdet. Im Frühjahr waren daher etwa 80 Landwirte zu einer Inforamtionsveranstaltung der TTIP-Skeptiker nach Pram gekommen.
80 Gemeinden sagen „Nein”
Etwa 200 österreichische Gemeinden haben sich innerhalb von wenigen Monaten per Gemeinderatsbeschluss zur TTIP-freien Zone erklärt. Das Bundesland mit den meisten Protesgemeinden ist mit Abstand Oberösterreich vor Niederösterreich.
Aktuell sagen 80 der 442 oberösterreichischen Kommunen „Nein” zu TTIP (Bild oben). Hier ihre Namen in alphabetischer Reihenfolge, wobei die Landl-Gemeinden fett gedruckt hervorgehoben werden:
Alberndorf, Antiesenhofen, Aschach an der Steyr, Auerbach, Bad Goisern, Bad Ischl, Bad Zell, Braunau, Brunnenthal, Ebensee, EFERDING, Engerwitzdorf, Enns, Feldkirchen an der Donau, Frankenburg am Hausruck, Freistadt, Gallneukirchen, Gramastetten, GRIESKIRCHEN, Großraming, Grünau im Almtal, Grünbach, HAIBACH OB DER DONAU, HARTKIRCHEN, HEILIGENBERG, Hochburg-Ach, Hohenzell, Inzersdorf im Kremstal, Kematen an der Krems, Kirchberg bei Mattighofen, Kirchdorf, KRENGLBACH, Langenstein, Lasberg, Laussa, Lembach, Lengau, Leonding, Leopoldschlag, Linz, MEGGENHOFEN, Mehrnbach, Molln, Moosdorf, Munderfing, NATTERNBACH, Neuhofen an der Krems, Neukirchen an der Enknach, Oberschlierbach, Obertraun, Ottnang am Hausruck, Pabneukirchen, Palting, Pasching, PEUERBACH, Pregarten, Roitham, St. Pantaleon, ST. THOMAS, Schalchen, Schildorn, SCHLÜSSLBERG, Schönau im Mühlkreis, Schwand im Innkreis, Sierning, Tarsdorf, TAUFKIRCHEN AN DER PRAM, Ternberg, Thalheim bei Wels, TOLLET, Tumeltsham, Unterweitersdorf, Vöcklabruck, Wartberg ob der Aist, WEIBERN, Wels, Weyer, Zell am Pettenfirst, Zwettl an der Rodl.
Diese Woche beraten Oberösterreichs TTIP-Gegner weitere strategische Schritte.